BDK Kiel. Antwort: GRÜN.
Dieses Wochenende bin ich in Kiel auf der BDK, dem Parteitag der Grünen, und werde zwischendurch bloggen. Claudia Roth sagte eben “Diese Regierung muss weg, weg, weg…”. Claudia Roth schwört Grüne auf Wechsel ein, zunächst weiter in den Ländern Schleswig-Holstein; Niedersachsen, Bayern, Hessen und dann im Bund.
Am Freitag abend gibt es zunächst 13 Workshops. Themen sind innerparteiliche Demokratie, Pro und Kontra NPD-Verbot, Inklusives Wahlrecht, Bürgerbeteiligung bei Großprojekten u.v.m..
Verfasst: 25. November 2011 unter Grüne.
Kommentare: keine
Dass sich der Stadtrat nicht intensiv mit der Aufstellung seines Haushalts beschäftigt, kann man nicht behaupten, denn dafür sind zwei volle Tage vorgesehen. Allein die Haushaltsreden, Hauptpunkt des vormittags am ersten Tag, dauern fast bis zu Mittagspause. Auch weil seit kurzem ein Internetanschluss an jedem Platz eingerichtet ist, twitterte ich dieses mal aus dem Stadtrat, zu lesen und zu kommentieren auch auf Facebook. Und bloggte nebenbei fortlaufend in diesem Beitrag.
Vor einigen Wochen sah ich in einer Talkrunde bei Beckmann den ersten Grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, der dort zu seiner zuvor geäußerten Aussage, er lebe von der Substanz, befragt wurde. Er sagte, ich glaube zweimal, er habe bei seinem gefüllten Tageskalender nicht die Zeit noch Substanz aufzubauen, wie etwa durch die Lektüre Thomas Manns “Jakob und seine Brüder”. Nun sehe ich selbst mich als jemand, der noch Substanz aufbaut und zudem gerne liest, also besorgte ich mir eine Gesamtausgabe von “Jakob und seine Brüder”, tatsächlich besteht das Werk, das als ein Hauptwerk Manns gilt, aus vier Büchern.
Mainz (ISL) Die Mitgliederversammlung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat am Wochenende in Mainz die Aktion Mensch aufgefordert, die 24-Plätze-Regel in ihren Förderbestimmungen durch eine Sechser-Regel zu ersetzen. In der 24-Plätze-Regel wird festgelegt, dass bei Anträgen zur Investitionsförderung keine Einrichtung gefördert wird, die mehr als 24 Plätze im Wohnbereich aufweist: „Auf den ersten Blick erscheint es als Fortschritt, keine Großeinrichtungen mehr zu finanzieren“, betonte Vorstandsmitglied Michael Gerr. „In der Praxis wird diese Bestimmung jedoch so ausgelegt, dass sich 24 Plätze als wünschenswert verfestigen und dies auch noch als konform mit der UN-Behindertenrechtskonvention betrachtet wird.“ 
Straßburg (ISL) Nach dem Schulbeginn in allen Bundesländern zieht Michael Gerr, Vorstandsmitglied der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) eine ernüchternde Bilanz in Sachen schulische Inklusion: „Die Vielstaaterei in der Bildungspolitik führt dazu, dass die Umsetzung des Artikels 24 der UN-Behindertenrechtskonvention auf sehr unterschiedliche Weise angegangen wird” kritisiert Gerr, der gerade am Freedom Drive in Straßburg teilnimmt. “Für den einzelnen gibt es keine Rechtssicherheit und es mangelt an einer bundeseinheitlichen Richtlinie, die einen einheitlichen Standard für die gemeinsame Beschulung von behinderten und nichtbehinderten Kindern schafft.“ 
Gestern abend war ich beim Fastenbrechen, erstmals, es fand zum zweiten mal statt als Einladung ins Rathaus. Vorneweg hielt Oberbürgermeister Rosenthal eine Rede in der er sich in Anlehnung an die Aussage des Bundespräsidenten Wulff positionierte, dass der Islam auch zu Würzburg gehöre. Dann stellten sich die sechs Würzburger muslimischen Gemeinden vor, zwischendrin etwas traditionelle arabische Musik. Eine moderne muslimische Gemeinde wurde von einer Frau vorgestellt. Insgesamt waren unter den Gästen die Männer deutlich in der Überzahl.