Am Freitag abend gibt es zunächst 13 Workshops. Themen sind innerparteiliche Demokratie, Pro und Kontra NPD-Verbot, Inklusives Wahlrecht, Bürgerbeteiligung bei Großprojekten u.v.m..

Steffi Lemke nennt das eine andere Debattenkultur mit mehr Beteiligung und mehr Lebendigkeit. Ich bin im Workshop “Inklusives Wahlrecht”. Nach intensiven Diskussionen der ca. 30 Grünen wotiert etwa die Hälfte für die Abschaffung des Mindestwahlalters, eine klare Mehrheit ist für Wahlrecht für alle Menschen, die in Deutschland leben.

Nach 21 Uhr beginnt die Europadebatte mit Cem Özdemir, danach Ska Keller, MdEP. Europa müsse auch bei den Themen vor Ort mitgedacht werden. Im Leitantrag des Bundesvorstands wird mehr Europa gefordert.

Nun Gastredner Giorgos Andrea Papandreou: “Griechenland war nicht ein armes Land, aber ein schlecht gemanagtes Land”. Dafür erhält er braven Applaus, doch irgendwie war er daran doch beteiligt? Er fordert mehr Zeit für Griechenland für Reformen. Neben Disziplin in Griechenland erwartet er eine Wachstumspolitik von Europa. Papandreou beklagt die fehlende Transparenz und Macht der Finanzmärkte, die größer sei als die der Parlamente. Die Rede ist in Englisch gehalten: “We need a more democratic Europe”, so der ehemalige griechische Staatschef. Papandreou hält in Kiel gute, teils fordernde teils nachdenkliche Rede… und doch ist er zuhause gescheitert. Macht und Würde für die Bürger fordert er mehrfach… in Griechenland scheinen sie bis auf die Reichen machtlos. Schließlich warnt er vor einer Zersplitterung Europas, man könne nur vorwärts gehen, demokratischer, grüner… Er schließt mit der Aussicht rot-grüner Mehrheiten. Das zieht: standing ovations und Blumen von Claudia Roth.

Bis gut 23 Uhr tagte die BDK am Freitag, das gleiche sieht die Tagesordnung für Samstag vor. Fleißige Bienchen am Werk.
Am Vormittag des zweiten Tags werden verschiedene Anträge und Satzungveränderungen abgearbeitet. Kurz gesagt geht es dabei um verbesserte Arbeitsgrundlagen, aber auch um mehr und lebendigere Basisdemokratie.

Winnie Kretschmann hat sehr guten Auftritt mit klaren Worten. Nachhaltigkeit sei das Thema des 21. Jahrhunderts und es sei das Thema, das die Grünen haben.

Während der Tag seinen Lauf nimmt – Diskusionen über die ökologische Tranformation der Wirtschaftspolitik, Grüne Finanzpolitik – bereite ich einen Redebeitrag zum Thema “inklusive Gesellschaft” vor. Das wäre ein geloster Redebeitrag, die Boxen, in die man sich für die Losung einwerfen muss, werden offensichtlich gut genutzt. Also mal sehen, ob ich Losglück habe.

Übrigens wird die ganze BDK, sozusagen inklusiv, in Gebärdensprache gedolmetscht siehe Kobinet-Artikel: Erstmals Gebärdensprachdolmetscher auf Bundesparteitag der Grünen.

Und ich hatte Losglück und die letzte nicht gesetzte Rede. Eine Mischung aus freier und vorbereiteter Rede. Am Ende werden beide Leitanträge zur Inklusion mit deutlichen Mehrheiten beschlossen.

Am Sonntag Vormittag geht es um mehrere Anträge zum Thema “Mehr Demokratie”. Antrag der Grünen Jugend zur Abschaffung des Wahlalters, jedes Jahr wieder gestellt, wird abgelehnt, stattdessen fordert der Parteitag einen ersten Schritt: Wahlrecht ab 16. Volker Beck weist darauf hin, dass als nächstes ein Wahlrecht auch für unter Betreuung stehenden Menschen und psychisch Kranken dfurchgesetzt werden muss.

Es stehen noch Diskussionen über Rechtsextremismus (NPD-Verbot) und Netzpolitik an. Ströbele spricht sich gegen NPD-Verbot aus, es löse nichts, die eigentlichen Ursachen müssten angegangen werden. Bei der Netzpolitik sind strittig Fragen des Urheberrechts. Wer sich für dies Fragen genauer interessiert sei auf die Grüne Seite verwiesen, wo die Anträge und sicher auch demnächst die Beschlüsse dokumentiert werden:  BDK Kiel 2011, Anträge

Am Ende der Sitzung gab es Kritik, weil ich zwei Fotos aus dem Ratssaal auf Facebook veröffentlicht hatte. Das Thema soll beim Ältestenrat, der in der Regel direkt vor Stadtratssitzungen tagt, besprochen werden. Auf Facebook hatte ich die betreffenden Fotos noch am Ende der Sitzung gelöscht. Dies tue ich nun  auch hier, zumindest bis der Ältestenrat getagt hat.

1. Tag

Thema Inklusion

Insgesamt verläuft die Debatte am ersten Tag vergleichsweise sachlich. Aufgrund eines SPD-Antrags für eine Haushaltserhöhung um 500.000 Euro für Inklusion in Schulen, gibt es erstmals im Stadtrat eine Diskussion zum Thema Inklusion. So stellt also SPD-Fraktionsvorsitzender Löw den Antrag vor, der das Ziel hat, dass zunächst jede Schulart barrierefrei nutzbar wird. Dies ist in Würzburg fast schon erreicht, nur eine Realschule, die auch barrierefrei ist, gibt es bisher nur für Mädchen. Bei der Wolfskeel-Realschule, die in diesem Jahr energetisch saniert wurde, gibt es jedoch bereits Pläne und Vorbereitungen für einen barrierefreien Aufzug.

Matthias Pilz, Grünen-Fraktionsvorsitzender, macht darauf aufmerksam, dass Inklusion mehr ist als nur eine Schule pro Schulart inklusiv zu gestalten. Letztlich bedeute es, dass jedes Kind die Möglichkeit haben soll in die Grundschule in der Nachbarschaft zu gehen. Das veranlasst Thomas Schmitt, CSU, dazu Inklusion grundsätzlich in Frage zu stellen. Nicht alle schwerer behinderte Menschen könnten in die Regelschule gehen. Auch Förderschulen seinen ein Ort von Inklusion. Was wiederum mich auf den Plan ruft zu verkünden, dass die Behindertenrechtskonvention Rechte zur Folge hat; auch das BayEUG (Bayerisches Erziehungs- und Unterrichtsgesetz) ermöglicht es Eltern ihr Kind an jeder Schule anzumelden und Würzburg als kommunaler Sachaufwandsträger muss alles tun, um zu ermöglichen, dass die nötige Unterstützung an der Schule ermöglicht wird. Die Kosten, die dort entstehen sind kaum planbar, weshalb ich betone, dass mir als ersten Schritt die Finanzierung des Aufzugs für die Realschule wichtig ist.

Der Kämmerer Christian Schuchhardt schlägt diesbezüglich vor 100.000 Euro für 2012 in den Haushalt einzustellen (Gesamtkosten ca. 230.000 Euro). Schuchhardt nennt Inklusion eine konzeptionelle Aufgabe – wohl so zu verstehen, dass sie sich erst in Zukunft realisiert und erst später im Haushalt aufschlägt.

Insgesamt werden 850.000 Euro Mehrausgaben für Schulen im Vermögenshaushalt (Investitionen) beschlossen, 200.000 im Verwaltungshaushalt (laufende Kosten).

Kurz nach 20 Uhr vertagt sich der Stadtrat!

2. Tag

Mein persönlicher morgendlicher Start auf Twitter: “Ich weiß sehr wohl, dass ich ein Schwätzer bin, aber wenn die Vernunft es gebietet, kann ich mich sehr wohl bemeistern.” #ThMJusB – Wenn das mal nicht zum Stadtrat passt!

Matthias Pilz schlägt Pool für Innenstadtverschönerungen vor. Anlass ist ein SPD-Antrag zur Verschönerung des Mainviertels (200.000) Euro. Einigkeit über die Einrichtung eines “Beauty Pools” (Kämmerer) in Höhe von 200.000 Euro für 2012, in den Folgejahren 250.000 Euro.

Der Bereich Eichhornstraße/Spiegestraße soll verkehrsberuhigt werden. Zunächst sollen Planungsmittel für Gestaltungsvarianten in Höhe von 150.000 Euro bereitgestellt werden. Lange Diskussionen bis in die Details… und die Diskussion zieeeeht sich, es geht um den Eingang Tiefgarage, Parkplätze, Behindertenparkplätze, Fahradstellplätze… Das ist mal wieder typisch Stadtrat: Eigentlich ist klar, dass alle Details noch in Ausschüssen besprochen werden, hier geht es ausschließlich um Freigebung von Geldern, die alle wollen, doch bei der Gelegenheit muss eben wieder die ganze Würzburg-Welt erklärt werden… Egon Schrenk beantragt Vorlegung eines Verkehrskonzepts. Dieser Antrag wird vom Oberbürgermeister als unzulässig zurückgewiesen, weil er sich nicht auf den Haushaltsantrag bezieht. Nun wird über die Zulässigkeit und die Geschäftsordnung gestritten. Also ich fühle mich als Stadtrat hier manchmal schon wie im Kindergarten, aber sagen tu ich das mal lieber nicht hier. Am Ende werden 100.000 Euro einstimmig beschlossen für Planungsmittel. Viel Aufregung um nichts. Es ist 12:05 Uhr.

Und plötzlich geht es ganz flott: Der Grüne Antrag für Spielpunkte in der Innenstadt für 10.000 Euro für 2012 und ebenso in den Jahren 2013 bis 2015 wird zugestimmt.

Ausbau Fuß- und Radweg am Mainufer Alter Kranen bis zum Kulturspeicher/ Hafenbühne als Lückenschluss (100.000 Euro) wird mehrheitlich zugestimmt.

Die letzte halbe Stunde vor der Mittagspause geht es um den Bahnhofsvorplatz und den SPD-Antrag für die Ausrichtung eines Gestaltungswettbewerbs für 200.000 Euro. – Dringend nötig hier etwas zu tun, denn der Platz gehört mit zum Häßlichsen, wenn man vom Kiliansbrunnen absieht. – Dennoch hat die CSU Bedenken geäußert, deren Motivation ist mir nicht ganz klar. Wenn man etwas ändern will, kann es doch eigentlich nicht zu früh sein. Löw (SPD) sagt aber, dass es noch Eckpunkte braucht, die aber noch 2012 beschlossen werden könnten. Karin Miethaner-Vent: Technische Erfordernisse dürfen nicht von vorneherein Gestaltungen begrenzen, denn schon häufig zeigte es sich im nahhinein, dass es doch anders gegangen wäre. – OB schlägt vor erst mal Null zu setzen und evtl. in einem Nachtragshaushalt Geld einzusetzen, so wird es gemacht. 13:04 Uhr – Pause!

Ausbau barrierefreier Bushaltestellen wird weiter vorangetrieben: 100.000 Euro jeweils die nächsten Jahre (entspricht Minimum 10 Haltestellen). Laut Kämmerer werden bei laufenden Straßenbauprojekten zusätzliche Haltestellen mitgemacht.

Förderung Radverkehr: Vor allem Grünes Thema, aber auch die SPD will hier Schwerpunktsetzung. Als erstes soll Achse Sanderau/Stadtmitte/Frauenland realisiert werden (Magistrale 1). Auf der Grundlage von 300.000 Euro Radwegeetat geht es hier um 250.000 Euro mehr für die Magistrale 1. CSU äußert sich kritisch, FDP und WL scheinen unterstützen zu wollen. Mehrheit stimmt dem zu! Die mittelfristige Finanzplanung wird von 200.000 auf 300.000 jährlich aufgestockt. Alexander Kolbow (SPD) argumentiert für Fahrradabstellplätze, die wegen der Parkplatzablösung haushaltsneutral seien, doch das Gremium lehnt sowohl den Antrag der Grünen auf 100.000 Euro für 2012 ab als auch den der SPD auf 50.000 von 2012 bis 2015. Das war es zum Radverkehr, insgesamt Zufriedenheit bei der Grünen Fraktion, die befürchtete Blockade blieb aus, auch weil aus den kleinen Gruppierungen viele Stimmen kamen.

Haushalt 2012 ist einstimmig verabschiedet!

Als ich den ersten Satz las, kam mir sofort der Gedanke ihn zu twittern, was ich dann auch tags darauf tat. Nachdem ich erste Seiten nebenbei gelesen hatte, war mir klar, das Buch braucht einen Ort. Der Ort ist ein doppelter: Mein Bett zunächst, gelesen wird es also in der Regel abends, und der zweite Ort ist das Internet, genauer Twitter und Facebook. Im “Vorspiel Höllenfahrt”, das aus 10 Kapiteln besteht, twitterte ich pro Kapitel in der Regel einen Satz. Das ist gar nicht so einfach, weil viele Sätze deutlich länger sind als die Maximalzahl bei Twitter  von 140 Zeichen erlaubt. Zum Teil twitterte ich also nur Teilsätze.

Das Vorspiel von ca. 40 Seiten habe ich nun fertig gelesen und der Gedanke ist natürlich den Rest des Buches nach dem gleichen Verfahren weiter zu twittern. Warum das Ganze? Nennen wir es einen experimentellen Substanzaufbau mit offenen interaktiven Elementen. Es ist mein altes Thema: Der Betrachter sieht, wenn er vor einem Bild steht, sein eigenes Bild, er konstituiert, neben vielen anderen das Werk selber auf individuelle Weise. So viel kann ich schon sagen, die Methode einen Satz auszuwählen, den ich dann twittere, erfordert meine erhöhte Aufmerksamkeit und führt dazu, dass ich verschiedene Stellen und Passagen mehrfach lese. Schließlich kann man mit der Suchfunktion auf Twitter alle Tweets mit #ThMJusB gereiht lesen und erhält somit einen fortlaufenden von mir gewählten Ausschnitt, einen Ausschnitt meiner jeweils gesetzten Bedeutsamkeit. Wenn dann jemand über Twitter oder Facebook (meine Tweets erscheinen automatisch auch auf Facebook) einen Kommentar schreibt, schreibt sich dieses zusätzlich ein. Man mag kritisch anmerken, reduziert das nicht das Werk Manns auf eine Methode?

Für mich wird die Lektüre dadurch reicher! Was andere damit machen, liegt an ihnen selber!

“Tief ist der Brunnen der Vergangenheit. Sollte man ihn nicht unergründlich nennen?”

(Erster Satz aus: Thomas Mann, Jakob und seine Brüder.)

Vielmehr, so Gerr, müsse die Aufmerksamkeit auf dem Inhalt von Artikel 19 liegen. Keiner dürfe mehr verpflichtet sein, in einer besonderen Wohnform zu wohnen! Bei neuen Einrichtungen sollte die Obergrenze deshalb bei maximal sechs Plätzen, entsprechend einer Familiengröße liegen. Dies seien etwa auch die gesetzlichen Vorgaben aus Schweden.

Ferner forderte die Mitgliederversammlung die Aktion Mensch auf, das Konzept der Inklusion noch konsequenter als bisher umzusetzen. Dies betreffe zum einen die Besetzung der Gremien bei der Aktion Mensch und zum anderen die stärkere Förderung von Projekten und Zentren zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen. „Wir erwarten deshalb von der Aktion Mensch, dass sie einen Aktionsplan erstellt, wie sie selbst in allen Bereichen die UN-Konvention umsetzen will, insbesondere in Bezug auf die Beteiligung behinderter Menschen“, so Gerr.

Als neues ISL-Mitglied wurde das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Gießen aufgenommen. Damit hat die Selbstbestimmt Leben-Bewegung im Bundesland Hessen neben dem Zentrum in Kassel eine weitere Anlaufstelle hinzugewonnen. Außerdem wurde der Beirat der ISL neu gewählt. In diesem Gremium sind die Sprecherinnen und Sprecher für die einzelne Politikbereiche von Arbeit bis Tourismus vertreten.

Ferner stellt Gerr einen Etikettenschwindel fest, denn wo Inklusion drauf stehe, sei oft keine Inklusion drin: „Wir sind in den meisten Bundesländern noch weit weg von einem inklusiven Bildungssystem wie es die Konvention fordert, denn Inklusion bedeutet die Beendigung der Separation. Solange das separierende Förderschulsystem weiter besteht, kann man nicht von Inklusion reden.“

Enttäuscht zeigt sich Michael Gerr über die Einschätzung der bayerischen Behindertenbeauftragten Irmgard Badura, die Inklusion ganz ähnlich wie das bayerische Kultusministerium schön rede: „Von Badura kommt kein einziges kritisches Wort dazu, dass im neuen bayerischen Schulgesetz  eine Garantie für den Erhalt des Förderschulsystems enthalten ist. Die so genannten Inklusionsschulen in Bayern kann man als nichts anderes als ein neues Etikett für schon länger integrativ arbeitende Schulen ansehen. Deshalb wird noch kein behinderter Mensch mehr integriert.“

In Bayern und auch in den anderen Bundesländern, wie etwa in Berlin, besteht laut Gerr zudem das Problem, dass die Ausstattung der allgemeinen Schulen nicht auf behinderte Kinder ausgerichtet ist oder entsprechend ergänzt wird. Dabei sehe die UN-Behindertenrechtskonvention das Recht auf die notwendige Unterstützung innerhalb des allgemeinen Bildungssystems vor: „Gut wäre deshalb ein ausreichendes Budget für jede Schule, um die individuelle Förderung jedes Kindes und Jugendlichen zu ermöglichen.“

Infos zum Freedom Drive 2011: www.enil.eu

Um 21.03 Uhr – Sonnenuntergang – sang einer der Imame ein Gebet, es mag 4,5 Minuten gedauert haben, laut, mit Mikro verstärkt muss es durch das ganze Rathaus gehallt sein. Ich dachte mir dabei, einem christlichen Priester hätte man das wohl nicht erlaubt im säkularen Raum solche religiöse Riten zu begehen. – Ich selbst bin ja vor 3 Jahren aus der katholischen Kirche ausgetreten und würde mich auch schon länger nicht mehr als gläubig bezeichnen. – Als Akt der Einbeziehung und Toleranz kann man das, finde ich aber, einmal im Jahr akzeptieren.

Mit den insgesamt ca. 140 Leuten ging es schließlich in die Kantine zum eigentlichen Fastenbrechen, sprich zum Essen. Die städtischen Vertreter und Stadträte sollten sich an den Tischen verteilen, um auch etwas mit den Gästen ins Gespräch zu kommen. Ich landete an einem Tisch mit jungen Männern, die im Frauenland mit Kindern mit Migrationshintergrund als Betreuer arbeiten. Wir kamen dann auch ins Gespräch, zunächst sprachen sie aber türkisch. Alle waren in Deutschland geboren in verschiedenen Bundesländern, wählen konnten sie noch nie weder in der Türkei noch in Deutschland. Interesse an der deutschen Politik scheinen sie dennoch zu haben. Eine Art deutsch-türkischer Nationalstolz drückte sich in Aussagen reihum aus: “Ich bin stolz Baden-Würtemberger, Bayer, Berliner… zu sein”. Am Ende kam ihr Imam an den Tisch und sagte an sie gerichtet: “Jetzt ist Schluss mit dem Spass, es geht nachhause zum Beten”. Die eben noch fröhlichen jungen Männer waren plötzlich still und ernst. Neben anderen Gedanken hinterlies diese Situation auf meinem Heimweg doch Nachdenklichkeit bei mir. Das Rathaus und insbesondere den Ratssaal als Arbeitsstätte des Stadtrates immer wieder auf andere Weise und anderen Menschen zu “bespielen” gibt ihm aber jedes mal etwas mehr der Würzburger Vielfalt und Lebendigkeit, so wie sie ist: mal konservativ mal modern, mal bunt mal uniform, mal populistisch mal nachdenklich…